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Erstmals Bürgerrat zu Klima in Deutschland

In Deutschland tagte im April 2021 zum ersten Mal der Bürgerrat Klima. Dafür wurden 160 Menschen zufällig ausgewählt. Sie sollen stellvertretend für die Gesellschaft stehen. Ihre Aufgabe ist es in zwöf Sitzungen über mögliche Maßnahmen zum Umgang mit der Klimakrise zu diskutieren. Dabei werden sie von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft informiert. Die Teilnehmenden beraten gemeinsam, wie Deutschland die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens noch erreichen kann – unter Berücksichtigung gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und ökologischer Gesichtspunkte.

Ausgangspunkt für die Gründung des Bürgerrat Klima war eine Stellungsnahme der Scientists for Future im Dezember 2020. Darin hieß es:

"Scien­tists for Future empfiehlt [..], mit geeigneten Formen von Bürger:innenversammlungen eine breite und demokratisch partizipative Beteiligung an Zukunftsgestaltung und -sicherung zu er­möglichen. Diese sollten auch unabhängig von einem Auftrag von Regierung oder Parla­ment initiiert wer­den."

Träger des Bürgerrats Klima ist der gemeinnützige Verein BürgerBegehren Klimaschutz e. V. Der Verein ist verantwortlich für die Finanzierung der Durchführung des Bürgerrat Klima, betreibt die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Einbindung von Politik und Zivilgesellschaft. Der Bürgerrat Klima wird von über 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Verbänden aus vielen Bereichen der Gesellschaft in einem Unterstützerkreis unterstützt. Sie befürworten Idee und Zielsetzung des Bürgerrat Klima und wollen sich dafür einsetzen, dass die Ergebnisse bei den Verhandlungen des Koalitionsvertrages und in der Arbeit der neu gewählten Regierung berücksichtigt werden. Die drei Institute ifok, nexus und das Institut für Partizipatives Gestalten führen den Bürgerrat durch.

Der Bürgerrat Klima wird bis Juni 2021 zwölf Mal tagen. In Kleingruppen werden sich die Teilnehmenden mit Experten beraten und dann konkrete Lösungsvorschläge für die vier wichtigsten Themenbereiche machen. Dazu gehören: Mobilität, Gebäudewesen und Heizung, sowie die Produktion und der Konsum von Lebensmitteln. Nach ihrer abschließenden Sitzung im Juni wird die Gruppe darüber abstimmen, welche ihrer unverbindlichen Empfehlungen an die Regierung weitergeleitet werden.

 

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